Nutzungsbedingungen

Inhalt:
Allgemeine Nutzungsbedingungen von RegProtect
Besondere Nutzungsbedingungen für Fundservices
Stand: 09. Juli 2010


Allgemeine Nutzungsbedingungen von RegProtect

Willkommen bei RegProtect. Wenn Sie sich als Nutzer anmelden, stimmen Sie folgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu:

Generelles und Firmen-Details
Die RegProtect(tm) Sicherheitsplattform und die zugehörigen Services sind Markennamen der Qlient GmbH:

Qlient GmbH; Püttkampsweg 8, 22609 Hamburg, Deutschland
Geschäftsführer: Patrick Soulier, Sebastian Steffens
Registriert am Amtsgericht in Hamburg: HRB 93921
Umsatzsteuer-Nummer: DE 242367161
www.qlient.com

Die verantwortliche rechtliche Einheit für alle folgenden allgemeinen und speziellen Nutzungsbedingungen unter dem Markennamen RegProtect ist die Qlient GmbH. Hinweise auf Nutzungsbedingungen, Richtlinien, Rechte und Pflichten von und im Zusammenhang mit RegProtect und den zugehörigen Services beziehen sich somit auch auf die Qlient GmbH.

Registrierung von Wertgegenständen
Bitte achten Sie beim Registrierungsprozess darauf, die passende Kategorie und den richtigen Hersteller auszuwählen und die weiteren Angaben sorgfältig auszufüllen.

Beachten Sie dabei, dass es verboten ist:

> Gegenstände zu registrieren, die nicht Ihr Eigentum sind;
> gegen Gesetze zu verstoßen;
> gewaltverherrlichende, jugendgefährdende und pornografische Inhalte einzustellen;
> irreführend oder unehrlich zu handeln;
> die Rechte Dritter zu verletzen;
> Spam oder andere Werbung zu versenden;
> Viren oder andere Technologien zu versenden, die RegProtect oder die Interessen bzw. das Eigentum von Nutzern von RegProtect schädigen könnten;
> die RegProtect-Infrastruktur einer übermäßigen Belastung auszusetzen oder auf andere Weise die Funktion von RegProtect zu stören;
> die Inhalte anderer Registrierungen zu kopieren, zu ändern oder zu verbreiten;
> Informationen, insbesondere E-Mail-Adressen, über andere Nutzer zu sammeln oder in irgendeiner Art sich zu verschaffen, ohne Einwilligung des jeweiligen Nutzers;
> Maßnahmen zu umgehen, die dazu dienen, den Zugriff auf RegProtect-Plattform und -Systeme zu verhindern oder einzuschränken.

Rechtswidrige Informationen und Missbrauch
Bitte melden Sie uns Probleme oder Einträge mit anstößigen oder rechtswidrigen Inhalten per Email an privacy@regprotect.de . Wir behalten uns vor, unseren Service im Einzelfall einzuschränken oder einzustellen, Inhalte zu entfernen sowie technische und rechtliche Schritte zu ergreifen, um Benutzer von RegProtect fernzuhalten, wenn wir konkrete Anhaltspunkte für die Verletzung unserer Allgemeinen Nutzungsbedingungen, der Datenschutzrichtlinien, der Besonderen Bedingungen für den Fundservice oder für die Verletzung von Rechten Dritter haben.

Registrierungen durch private Nutzer und Unternehmen
Registrierungen von Wertgegenständen durch private Nutzer sind kostenlos. Für Unternehmen ist die Registrierung von Wertgegenständen kostenpflichtig. Falls Sie RegProtect auf breiter Basis für geschäftliche Zwecke nutzen möchten, machen wir Ihnen gerne ein individuelles Angebot.

Datenschutz
Um den Dienst bereitzustellen, benötigen wir personenbezogene Daten von Ihnen. Diese werden entsprechend unserer Datenschutzrichtlinie erhoben, verarbeitet und genutzt.

Verwendung von Informationen, die Sie von anderen Nutzern erhalten
Sie dürfen Informationen, wie beispielsweise eine Email-Adresse, die Sie über RegProtect von anderen Nutzern erhalten, ausschließlich dazu verwenden, um sich mit diesen anderen Nutzern bezüglich gefundener, bei RegProtect registrierter Wertgegenstände in Verbindung zu setzen. Insbesondere dürfen die so erlangten Informationen keinesfalls ohne vorherige Zustimmung des jeweiligen Nutzers gesammelt und/oder genutzt werden, um unerwünschte E-Mails (Spam) zu versenden.

Keine Haftung für Registrierungen und Nutzerkommunikation
Allein die Nutzer von RegProtect bestimmen den Inhalt ihrer Registrierung. Wir übernehmen keinerlei Haftung für die Richtigkeit der Registrierungen, die Qualität, Sicherheit und Legalität der gespeicherten Informationen sowie jeglicher Nutzerkommunikation, insbesondere bei missbräuchlicher Nutzung von RegProtect.

Keine Haftung für den Inhalt verlinkter externer Internetseiten
Auf der Website www.regprotect.de /.com sowie den dazugehörenden Subdomains befinden sich Links zu anderen Seiten im Internet. Wir betonen ausdrücklich, dass RegProtect keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der Seiten hat, auf die verlinkt wird. RegProtect übernimmt daher keinerlei Haftung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der dort bereitgestellten Informationen und distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Diese Erklärung gilt für alle auf den Seiten von RegProtect enthaltenen abgebildeten Links zu externen Seiten und alle Inhalte dieser externen Seiten.

Allgemeine Haftung
RegProtect haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz allein nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Im Übrigen haftet RegProtect nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei Schuldnerverzug oder von RegProtect zu vertretender Unmöglichkeit der Leistungserbringung. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer der Services von RegProtect vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung von RegProtect auf den zur Zeit des Vertragsabschlusses typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Gesamte Vereinbarung
Bei Registrierungen privater Nutzer ohne Inanspruchnahme des kostenpflichtigen Fundservices gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen und die Datenschutzrichtlinie.
Erfolgt die Registrierung durch ein Unternehmen, gilt zusätzlich zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen und der Datenschutzrichtlinie die zum Zeitpunkt der Registrierung gültige Preisliste.
Werden kostenpflichtige Fundservices in Anspruch genommen, bilden die Allgemeinen Nutzungsbedingungen, die Datenschutzrichtlinie, die Besonderen Nutzungsbedingungen für Fundservices und die zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme der Services jeweils gültige Preisliste die gesamte Vereinbarung zwischen RegProtect und den Nutzern und ersetzen alle vorherigen Vereinbarungen.
Die Vereinbarung über die Nutzung der RegProtect-Plattform wird mit der Anmeldung des Nutzers geschlossen.
Bei Einkäufen im RegProtect-Shop kommt der Kaufvertrag mit der Lieferung der Ware zustande.

Kündigung
Verträge über kostenfreie Services werden auf unbestimmte Zeit geschlossen. Jede Partei kann diese Serviceverträge jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

Verträge über kostenpflichtige Services laufen zunächst für ein Jahr und verlängern sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn sie nicht mindestens drei Monate vor Beendigung der Vertragslaufzeit von einer der Parteien gekündigt wurde.
Kündigungen haben stets in Textform (z.B. Brief oder Email) i.S.v. §126 b BGB zu erfolgen.

Vertragsdaten
Die Vertragstexte und Nutzungsbedingungen werden bei der Anmeldung bei RegProtect und bei der Bestellung eines Fundservice nicht gespeichert.

Kein Verzicht
Falls wir bestimmte Vorschriften nicht durchsetzen, verzichten wir damit nicht auf das Recht, dies zu einem späteren Zeitpunkt zu tun.

Salvatorische Klausel
Falls eine der Bedingungen unwirksam sein sollte, behalten die anderen Bedingungen weiterhin ihre Wirksamkeit.

Abtretung
Wir können die Rechte aus dieser Vereinbarung jederzeit abtreten.

Einseitige Vertragsanpassung
Wir können einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen, der Datenschutzrichtlinie, der Besonderen Nutzungsbedingungen für Fundservices und der jeweils gültigen Preisliste bei Vorliegen eines wichtigen Grundes in für Sie zumutbarer Weise ändern.
Wir können die zum Vertragsschluss gültigen Preise im Falle einer Mehrwertsteuererhöhung entsprechend anpassen oder einzelne datenschutzrechtliche Bestimmungen anpassen, wenn es aufgrund einer Änderung der einschlägigen gesetzlichen datenschutzrechtlichen Bestimmungen erforderlich wird.

Beiderseitige Vertragsänderung
Außerdem können wir einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen, der Datenschutzrichtlinie und der Besonderen Nutzungsbedingungen für Fundservices ändern, wenn Sie der Änderung, die wir Ihnen per Email rechtzeitig vorher bekannt geben werden, nicht innerhalb von 4 Wochen widersprechen.
Auf die Widerspruchsmöglichkeit und die Rechtsfolgen bei einem ausbleibenden Widerspruch werden Sie in der Email noch einmal ausdrücklich hingewiesen.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die gesamte Vereinbarung unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Wenn der Nutzer von RegProtect ein Unternehmer ist oder wenn ein privater Nutzer von RegProtect keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis Hamburg.

Wenn Sie Fragen haben, schreiben Sie bitte an info@regprotect.de



Besondere Nutzungsbedingungen für Fundservices

Allgemeines
RegProtect bietet seinen Nutzern erweiterte Fundservices an, die kostenpflichtig sind.

Fundservices können auch gemeinsam mit Kooperationspartnern angeboten werden. Auf eventuelle mit der jeweiligen Kooperation verbundenen besonderen Nutzungsbedingungen werden wir Sie gegebenenfalls gesondert hinwiesen.

Leistungen
RegProtect liefert dem Nutzer eines erweiterten Fundservices die vom Nutzer bestellten Artikel zur Kennzeichnung von Gegenständen (z.B. Aufkleber, Schlüsselanhänger). Alle bei RegProtect erhältlichen Artikel zur Kennzeichnung von Gegenständen können Sie über www.regprotect.de im Bereich Services einsehen und bestellen.

Auf den Artikeln sind eindeutige, anonyme Codierungen angebracht - die Regprotect-Nummern. Anhand dieser RegProtect-Nummern können die mit einem dieser Artikel gekennzeichneten Gegenstände eindeutig identifiziert werden.

Registrierung von Gegenständen
Die Materialien müssen von dem Nutzer einmalig über www.regprotect.de aktiviert werden. Anschließend können Sie jeweils einem Gegenstand eine RegProtect-Nummer zuordnen.

Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei erweiterten Fundservices
Ihre personenbezogenen Daten bleiben für den Finder anonym. Auch Ihre E-Mail-Adresse wird bei der Kontaktaufnahme über die RegProtect-Plattform dem Finder nicht bekannt. Ein Finder kann anhand der RegProtect-Nummer über www.regprotect.de Kontakt mit dem Eigentümer aufnehmen.

Preise
Die jeweils gültigen Preise für erweiterte Fundservices können Sie unserer Preisliste entnehmen.

Schlüsselfundservice
Schlüsselanhänger von RegProtect können vom Finder unverpackt über den Postweg an das RegProtect ServiceCenter zurückgeschickt werden (einfach in einen Briefkasten werfen).

Gelangen Schlüssel über diesen Weg an RegProtect, so wird RegProtect den Nutzer über die bei RegProtect gespeicherten Kontaktdaten über den Fund benachrichtigen und eine Rücksende-Adresse vereinbaren. Der Nutzer verpflichtet sich in eigenem Interesse, seine bei RegProtect hinterlegten Kontaktdaten (Adresse, Telefonnummer, Email und Kontodaten) stets auf dem aktuellen Stand zu halten. Die mit der Rücksendung des Schlüssels verbundenen Kosten an eine Adresse in Deutschland (Porto, Verpackung, etc.) trägt RegProtect für maximal 2 Fälle je Anhänger und Vertragsjahr. Darüber hinaus gehende Kosten und Kosten für die Rücksendungen an Adressen außerhalb Deutschlands werden dem Nutzer in Rechnung gestellt.

Schlüsselzustellung
RegProtect wird eingeschickte, bei RegProtect registrierte Schlüssel 6 Monate unentgeltlich verwahren. Diese Frist beginnt mit dem Versand der ersten Mitteilung über den Fund an den Nutzer.

Sollten einem Nutzer seine Schlüssel ohne Verschulden von RegProtect innerhalb dieser 6 Monate nicht zugeschickt werden können, beispielsweise weil der Nutzer seine Kontaktdaten nicht aktualisiert hat, entfällt jede Art von Anspruch des Nutzers gegen RegProtect in Bezug auf diese(n) Schlüssel (inklusive Anhänger etc.).

Haftung bei Verwahrung des Schlüssels
Während der Verwahrung des Schlüssels haftet RegProtect nur für diejenige Sorgfalt, die RegProtect in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegt.

Haftung beim Zusenden und Versenden des Schlüssels
RegProtect übernimmt beim Schlüsselfundservice keinerlei Haftung für den Verlust oder die Beschädigung von Schlüsseln durch oder während des Transports oder der Beförderung durch Dritte. Das gilt sowohl für den Transport eines Schlüssels vom Finder zu RegProtect als auch für den Transport von RegProtect zum empfangsberechtigten Schlüsselinhaber.

Mit der Übergabe an ein geeignetes Unternehmen (z.B. Post, Paketdienste, o.ä.) geht die Haftung für den Verlust oder zufälligen Untergang auf den Nutzer über. Eventuelle Ansprüche gegen einen mit der Beförderung beauftragten Dritten tritt RegProtect an den Nutzer ab. Darüber hinaus wird RegProtect dem Nutzer bei der Durchsetzung seiner berechtigten Ansprüche behilflich sein.

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